Juni-Sessionshöck 2015 im „Rössli“  Henau

Die Referenten des Abends von links Bruno Cozzio, Martha Storchenegger, Beda Sartory und Ernst Dobler.
Die Referenten des Abends von links Bruno Cozzio, Martha Storchenegger, Beda Sartory und Ernst Dobler.

Interpellationen  am laufenden Band

Sozusagen  „en famille“ fand der Juni-Sessionshöck am 4. Juni 2015 im „Rössli“ Henau statt. Mit von der Partie waren nebst den Kantonsräten Martha Storchenegger, Jonschwil, Bruno Cozzio, Henau, und Ernst Dobler, Oberuzwil, auch der für den Nationalrat kandidierende Beda Sartory. Letzterer sprach kompetent und anschaulich zum  Thema „Wie funktioniert die nationale Sicherheitspolitik?“.

War es das prächtige Sommerwetter oder ist das Interesse an der kantonalen Politik so gering? Diese Frage stellte man sich angesichts  des mässigen Aufmarschs an Interessenten an diesen Sessionshöck, bei dem aus erster Hand recht interessante, manchmal auch verwirrende Infos aus  Bern oder St. Gallen zu erfahren waren. Wie Christine Wirth, Gemeinderätin, am Anfang bemerkte, war die Traktandenliste an der vergangenen Juni-Session sehr befrachtet: Sie umfasste 27 Interpellationen, 24 Nachträge zu Gesetzen, 17 Berichte und Verwaltungsgeschäfte und 6 Wahlgeschäfte.

Sartory, Fachmann in Sicherheitsfragen

Beda Sartory, Wil, ehemaliger Wiler Stadtrat und während zwei Perioden Kantonsrat, ausserdem langjähriger Wiler Feuerwehrkommandant, konnte dank seiner Erfahrung aus dem Vollen schöpfen und gab einen gerafften Überblick auf die nationale Sicherheitspolitik. Er erwähnte dabei den 2010 gegründeten nationalen Sicherheitsverbund, dem Sicherheitsverbund Schweiz (SVS), dem zwei Bundesräte angehören. In diesem sind alle wichtigen Organisationen der Schweiz vertreten, so die Armee, der Zivilschutz, die Polizei, die Feuerwehr, der Rettungsdienst, die Grenzwacht, der Nachrichtendienst, die Bundesanwaltschaft, die Cyber-Abwehr usw. Der SVS bezweckt die bessere Koordination der Sicherheitsorgane aller Stufen; er führte 2014 eine gross angelegte Übung mit einer Pandemie und auftretender Stromknappheit durch.

In seinen klaren, gut verständlichen Ausführungen erwähnte Sartoy unter anderem, dass 28 % der Schweizer Bevölkerung sich Sorgen mache um die Überfremdung, oder 20 % wegen einer allfälligen Atomkatastrophe. Unwetter sei gegenwärtig das grösste Risiko; die Cyber-Kriminalität sei im Zunehmen begriffen. Er erwähnte des weiteren die Reformanstrengungen der Armee, welche noch einen Bestand von 100 000 aufweisen soll. Zur Sprache kamen auch das nationale Kompetenzwerk ABC, das Alarmierungssystem Polyalert oder die fehlenden Polizeikräfte in der Schweiz.

Neues aus dem Kantonsrat

Bruno Cozzio gab  mit Einbezug von verschiedenen Presseartikeln einen Überblick über die vergangene Juni-Session. Er streifte auch die Verkehrssituation, wie sie sich nach der geplanten Streichung von Zugkursen ergeben werde. Seine Meinung dazu könne jederman auf www.fahrplanentwurf.ch äussern. Er bedauerte, dass der Gegenvorschlag der Regierung zur Prämienverbilligungs-Intitiative der SP nicht angenommen wurde; die diesbzügliche Abstimmung fiel mit 55:53 knapp aus.

Lotteriefonds unterstützt viele kulturelle Projekte

Ja, die anwesenden Kantonsräte tippten viele behandelte Traktanden an, z.B.  zur Steuergesetzrevision, zum Landesverweis eines italienischen Paars, zur Kanti Sargans. Interessant auch die Zuwendungen aus dem Lotteriefonds des Kantons St. Gallen, für welche der Rat einen Nachtragskredit in der Höhe von 5, 035 Mio. Franken bewilligte.  Davon stechen einige grössere Beiträge heraus: „Titanic – Das Musical“, Walenstadt 120 000.-, Nordostschweizerisches Jodlerfest, Gossau 2016 100 000.-, Zirkus Rigolo,  160 000.-, Rahmenkredit für die St. Galler Filmförderung 600 000.-, Projekte der Entwicklungszusammenarbeit 94 000.-, Kantonsarchäologie St. Gallen 498 800.-, St. Galler Namenbuch 460 000.-, Haus Blume, Gommiswald: Gesamtrenovation 140 900.-.

Aus der Region Wil/Uzwil sind  im Gegensatz zur Region um Sargans nur wenige Projekte aufgeführt, so Gare de Lion, Wil, 10 000.-, Verein Bühne am Gleis, Wil, 60 000.- , Thurkultur 70 000.-.

Parlamentarische Interessengruppe Alter gegründet

Die Jonschwiler Kantonsrätin Martha Storchenegger erwähnte, dass kürzlich eine Interessengruppe Alter gegründet worden sei, die sich zum Ziel gesetzt hat, Altersfragen aktiv zu gestalten und nicht dem Zufall zu überlassen. Erste Präsidentin ist Martha Storchenegger selber – sie kandidiert wie Beda Sartory für den Nationalrat. Die Mitglieder des Kantonsparlaments werden in den nächsten Tagen eingeladen, der IG-Alter beizutreten.

Auch mit dem Thema „Alter“ befasst sich eine Interpellation, die von 41 Kantonsräten unterzeichnet wurde und nebst verschiedenen Fragen an die St. Galler Regierung auch jene nach der Gründung eines „Kantonalen Seniorenrats“ stellt. Zu den Unterzeichnern gehört auch Bruno Cozzio.

A propos Interpellation: Ernst Dobler erwähnte, dass in der vergangenen Session ein Jubiläum begangen wurde: Es kam zur 50. Interpellation! Er  taxierte den Rat in dieser Beziehung als „wahnsinnig fleissig“, setzte aber ein Fragezeichen hinter diesen zuweilen übertriebenen Aktivismus. Er vertrage sich nicht mit den grossen Sparbemühungen des Rates.

Im Kantonsrat wurde auch eine Parlamentsreform diskutiert. Zurzeit dauern die vier Sessionen 12 bis 15 Tage. Wie Martha Storchenegger ergänzte,  betrage die Gesamt-Arbeitszeit für den Kantonsrat bei ihr rund das Doppelte. Sie wies auf die Rücktritte im Rat während der Session und stellte fest, dass infolge des Nachrutschens männlicher Kantonsräte der Anteil an Frauen dadurch gesunken sei.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Termine 2017

9. November 2017

18.30 h: Betriebsrundgang Metzgerei Tanner Henau, anschliessend Budgetversammlung im Rest. Rössli

 

27. November

20.00 h, Bürgerversammlung, Gemeindesaal